SPD-Samtgemeindeverband Schladen Nachrichten http://www.spd-schladen.de/ Aktuelle Nachrichten: SPD-Samtgemeindeverband Schladen de-de Copyright 2012, SPD-Samtgemeindeverband Schladen Mon, 05 Sep 2011 00:00:00 +0200 <![CDATA[Ein Fest für die ganze Familie.]]> http://www.spd-schladen.de/content/342060.php
Am Sonntagnachmittag hatte der SPD Ortsverein Hornburg zu seinem diesjährigen Familienfest auf die Rasenfläche am Montelabbateplatz eingeladen. Für die Kinder gab es neben dem Glücksrad auch einen Schminktisch und Geschicklichkeitsspiele. Jeweils kleine Preise motivierten die Kleinen zum Mitmachen. Eine Hüpfburg, ein Fußballfeld und das Highlite, eine Riesenrutsche, komplettierten das Spieleprogramm. Für die Großen standen Gespräche miteinander und den Kandidaten des SPD-Ortsvereins im Mittelpunkt. Bei Kaffee, Kuchen und Grillfleisch war es dann auch gut zu diskutieren. Als Gäste konnte die Vorsitzende Christiane Pantke auch den Landtagsabgeordneten Marcus Bosse und für die Samtgemeinde Michael Hausmann begrüßen. Die gute Resonanz bestärkt den SPD-Ortsverein in dem Willen, diese Veranstaltung auch in den nächsten Jahren weiterzuführen.]]>
Mon, 05 Sep 2011 00:00:00 +0200
<![CDATA[]]> http://www.spd-schladen.de/content/324637.php Sun, 17 Apr 2011 00:00:00 +0200 <![CDATA[Einmütiges Bekenntnis zum Erhalt des Hornburger Stadtbades.]]> http://www.spd-schladen.de/content/324427.php
Die SPD-Ratsfraktion traf sich mit dem Landtagsabgeordneten Marcus Bosse im Hornburger Stadtbad. Mit dabei waren Rolf Samel und Hans-J. Ellenberg vom Förderverein Miteinander-Füreinander, dazu die SPD-Kandidaten für die Kommunalwahl am 11. September.
Während des Rundganges konnten sich die Teilnehmer davon überzeugen, dass das Bad durchaus nicht so marode ist, wie es verschiedentlich berichtet wurde.
Die Gebäude sind intakt, die Dusch- und Umkleideräume befinden sich in einem guten Zustand, ebenso das Maschinenhaus. Völlig intakt sind auch die Becken des Kleinkinderbereiches und das Springerbecken mit dem Sprungturm.
Sanierungsbedürftig sind das Schwimmerbecken und die Beheizungsanlage. In der Badesaison 2010 musste deswegen bereits eine mobile Beheizungsanlage angemietet werden.
Das Schwimmerbecken ist undicht und verursacht dadurch hohe Kosten durch große Wasserverluste.
Um Kosten zu sparen, soll die diesjährige Badesaison nur von Pfingsten bis zum Ende der Sommerferien dauern. Sollte das Wetter dann noch schön sein, könnten noch 14 Tage angehängt werden.
Fraktionsvorsitzender Fritz Sengpiel verwies auf die letzte öffentliche Ratssitzung, in der sich alle 3 Fraktionen für den Erhalt des Stadtbades ausgesprochen.
Eine Sanierung sei jedoch nur mit finanzieller Hilfe von außen möglich. Sengpiel betonte, dass das Stadtbad Erholung und Sport nicht nur für die Hornburger Bevölkerung bietet. Das Bad
hat ein weites Einzugsgebiet. Im Umkreis von 10 km gibt es kein weiteres beheiztes
Schwimmbad. Es dürfe nicht sein, dass der Bevölkerung im Süden des
Landkreises Wolfenbüttel ein beheiztes Schwimmbad als soziale Einrichtung vorenthalten wird.
Landtagsabgeordneter Marcus Bosse zeigte großes Verständnis für die Wünsche der Bevölkerung. Er wolle sich mit dem Landtagsabgeordneten Frank Oesterhelweg zusammensetzen, um mit ihm mögliche Lösungen zu erörtern. Wie Oesterhelweg sei auch er der Meinung, dass ein neues Konzept für das Stadtbad Hornburg erstellt werden müsse, das u. a. in einen touristischen Gesamtplan einzubringen wäre.
In diesem Zusammenhang wurde aus der Fraktion heraus vorgeschlagen, das Bad durch einen Wellness- und Saunabereich aufzuwerten.


Sengpiel erinnerte daran, dass der Stadtbad-Förderverein „Miteinander-Füreinander“ wesentlichen Anteil daran hat, dass das Bad durch dessen ehrenamtliches Engagement bisher nicht geschlossen werden musste. Dafür gebühre den Mitgliedern des Fördervereins großer Dank.
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Sat, 16 Apr 2011 00:00:00 +0200
<![CDATA[Schulkonsens im Landtag gescheitert]]> http://www.spd-schladen.de/content/319490.php
Die neue Schulform Oberschule ist meist ein Zusammenschluss von Haupt- und Realschule. Eine direkte Oberstufe, die zum Abitur führt, soll sie aber nicht haben, obwohl das die Landes CDU selbst noch ausdrücklich gefordert hatte.

"Das Problem bei der Oberschule ist, dass die Abitur-Möglichkeit gekappt wurde", sagt die SPD-Abgeordnete Weddige-Degenhard. "Eltern, die eine wohnortnahe Abituroption wünschen, werden enttäuscht". Die einzige Ausnahme wonach Oberschulen eine Oberstufe haben dürfen, wenn gleichzeitig eine bestehende Gesamtschule abgeschafft wird, ist auch ein Angriff auf die IGS Wolfenbüttel. "Während sich für den Landkreis Wolfenbüttel ein Diskussionsbedarf über die Standortsicherung der Schulen ergibt, besteht für die Stadt Wolfenbüttel keine Eile, die bestehenden gut arbeitenden Haupt- und Realschulen zu verunsichern" sagt Dörthe Weddige-Degenhard. "Die geforderten gleichen Bestimmungen für Gesamtschulen wie für das überflüssige Modell Oberschule sind somit auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Wünsche von Eltern nach mehr Gesamtschulen und wohnortnahen Schulen sowie den Forderungen der Schulträger wird von CDU und FDP nicht entsprochen" erklärt Marcus Bosse.

"Mit den Regierungsfraktionen von CDU und FDP und Kultusminister Althusmann kann es keinen Schulkonsens mehr geben" sagt Dörthe Weddige-Degenhard "da sämtliche Änderungsanträge der SPD-Fraktion abgelehnt wurden. Hier wurde die Tür von Schwarz-Gelb zugeschlagen. Das ist schade für Schüler und Eltern, die das gezerre satt haben".

"Die rechtlichen Bedenken des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes bleiben bestehen", bestätigen die SPD Landtagsabgeordneten Bosse und Weddige-Degenhard, beide Mitglieder im Rechtsausschuss des Landtags.]]>
Fri, 04 Mar 2011 00:00:00 +0100
<![CDATA[Mitgliederversammlung der SPD Hornburg]]> http://www.spd-schladen.de/content/116558.php
Auf den Fotos Christiane Pantke Vorsitzende,Klaus Tschernatsch Mitte neuer Schriftführer und Peter Illner stellvertretender Vorsitzender]]>
Mon, 25 Jan 2010 00:00:00 +0100
<![CDATA[Attac informierte zum Thema „Wirtschaftswachstum“]]> http://www.spd-schladen.de/content/112802.php Die Teilnehmer der Gesprächsrunde hatten zu den vorgebrachten Daten relativ wenige Nachfragen.
Sie vermissten allerdings die Darstellung von Lösungsansätzen, wie den dargestellten Fehlentwicklungen begegnet werden könnte. Alles in allem waren die Informationen von attac aber gut geeignet, die Problematik von immer weiterem Wirtschaftswachstum bei immer weiter schrumpfenden Ressourcen neu zu bedenken. Der SPD – Samtgemeindeverband wird an diesem Thema dranbleiben und versuchen, es mit Referenten aus anderen gesellschaftlichen Gruppierungen zu vertiefen. Außerdem ist geplant, auch zu anderen gesellschaftlich bedeutsamen Themen öffentliche politische Gespräche zu führen.

Auf dem Foto: Der Vorsitzende des SPD – Samtgemeindeverbandes Schladen begrüßt die Gäste und erläutert den Ablauf des politischen Gesprächs.
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Tue, 01 Dec 2009 00:00:00 +0100
<![CDATA[Wirtschaft ohne Wachstum?]]> http://www.spd-schladen.de/content/111451.php
Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat weltweit zu einer tiefen Verunsicherung geführt.
Sie hat bei vielen auch die Kernfrage aufgeworfen, wie es in Zukunft weiter gehen soll.
Denn die Zuwachsraten der alten Industrienationen sinken seit Jahrzehnten. Der fossile Brennstoff des Wachstums wird rar. Der Wettlauf um Bodenschätze und das Wasser wird immer intensiver.
Sind also selbststeuernde Märkte vereinbar mit den ökologischen Zwängen zur Begrenzung von Produktion und Konsum? Gibt es Theorien des Schrumpfens? Ist Kapitalismus ohne Wachstum überhaupt denkbar – und wenn nicht, wie müssen wir uns die Wirtschaft der Zukunft denken?
Zu all diesen Fragen werden auf dem Gesprächsabend des
SPD – Samtgemeindeverbandes Vertreter von „attac braunschweig“ berichten und für eine Diskussion zur Verfügung stehen. Das Gespräch findet am Donnerstag, 26. November 2009, ab 19 Uhr im „Schützenhof“ in Hornburg statt.
Dazu lädt der SPD – Samtgemeindeverband alle Interessierten herzlich ein. Die Teilnahme ist selbstverständlich kostenlos.

Auf dem Foto: Der Vorstand des SPD – Samtgemeindeverbandes lädt zum Info-Abend ein.
Von links: Julian Märtens, Michael Laas, Manfred Dannehl, Uwe Naß, Frank Biewendt, Hans Nowak, Peter Schulz, Rudolph Förstel, Michael Hausmann und Christiane Pantke.
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Fri, 13 Nov 2009 00:00:00 +0100
<![CDATA[MdL Marcus Bosse unterstützt Initiativen der Samtgemeinde Schladen]]> http://www.spd-schladen.de/content/110140.php In dem sehr intensiven Gedankenaustausch stellten Memmert und Schulz die Ziele der Verwaltung bzw. der Mehrheitsfraktion im Rat zu wichtigen Zukunftsthemen dar.
Ein aktuelles Thema waren dabei die „Zukunftsverträge“ , die das Land Niedersachsen leistungsstarken Kommunen anbietet. Hier ist die Zielrichtung von Verwaltung und Mehrheitsfraktion dieselbe: die Chancen dieses Angebotes nutzen, wenn es denn möglich ist. Sicher ist, so Bosse, dass die bereitgestellten Landesmittel bei weitem nicht ausreichen, um die Wünsche aller Kommunen zu befriedigen. „Ich werde mich gerade deshalb sehr bemühen, die Ziele der Samtgemeinde Realität werden zu lassen“, so Bosse weiter.
Ebenso intensiv tauschte man sich zum Thema „Zusammenschluss von Kommunen zu größeren Gebietskörperschaften“ aus. Man war sich einig darin, dass der Beratungsbedarf und –aufwand zu diesem komplexen Thema sehr hoch ist. Von daher kann es keine schnellen Entscheidungen geben. Hier gilt der Grundsatz: Gründlichkeit vor Schnelligkeit. „Unser Anliegen ist dabei auch, rechtzeitig die Bürgerschaft zu informieren und an dem Entscheidungsprozess zu beteiligen“, kommentierte Schulz die Meinung der SPD-Fraktion.
Ganztagsangebote für die Schulen in der Samtgemeinde, Weiterführen des Hochwasserschutzes und eine verbesserte Zusammenarbeit von Verwaltung und Fraktion mit dem SPD-Landtagsabgeordneten waren weitere wichtige Themen.
Letzter Tagesordnungspunkt war die Idee von Bürgermeister Heinz-Jürgen Wiechens, zusammen mit MdL Marcus Bosse regelmäßige Bürgersprechstunden in der Samtgemeinde anzubieten. Beginnen wird man mit einer solchen Sprechstunde am Dienstag, dem 8. Dezember, ab 10.30 Uhr im Eiscafe „Adria“ in Schladen.

Auf dem Foto von links: SPD-MdL Marcus Bosse, Samtgemeindebürgermeister Andreas Memmert und der Vorsitzende der SPD – Mehrheitsfraktion Peter Schulz diskutieren zu wichtigen Zukunftsthemen der Samtgemeinde Schladen.
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Tue, 27 Oct 2009 00:00:00 +0100
<![CDATA[Wie weit reicht die Perspektive der „Zukunftsverträge“?]]> http://www.spd-schladen.de/content/109817.php Denn die möglichen Teil-Entschuldungen durch das Land können nur in einer sehr begrenzten Größenordnung erfolgen. Rund 7o Millionen sind dafür vorgesehen. Dabei steuert das Land lediglich 35 Millionen Euro bei. Den Rest müssen die Kommunen selbst aufbringen, indem sie auf Landeszuschüsse in derselben Größenordnung verzichten.
Die Haushaltsdefizite aller Gebietskörperschaften belaufen sich jedoch mittlerweile auf rund 4,4 Milliarden Euro. Das bedeutet: nur äußerst wenige Kommunen im Lande Niedersachsen können die mit einem Zukunftsvertrag verbundene Teil-Entschuldung beanspruchen.
Beispiel: Wenn die Samtgemeinde Oderwald mit Mitgliedsgemeinden
( Haushaltsdefizite: rund 3 Millionen € ) mit der Samtgemeinde Schladen mit Mitgliedsgemeinden fusionieren würde ( Haushaltsdefizite rund 12 Millionen € ), so könnten sie günstigstenfalls 75 % von 15 Millionen Euro „Schuldenerlass“ erwarten. Immerhin rund 11 Millionen Euro. Die verbleibenden Entschuldungsmittel würde dann jedoch nur noch für höchstens sechs ähnlich gelagerte Fusionen im Lande Niedersachsen reichen. Alle anderen Einheits- oder Samtgemeinden mit ähnlicher Haushaltslage aus dem Kreis der rund 420 Kommunen gingen weiter leer aus.
Deshalb hat der niedersächsische Städte- und Gemeindebund in seinem Bericht zur Finanzlage der kommunalen Gebietskörperschaften auch festgestellt: „Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat...auf die Notwendigkeit der Rückführung der kommunalen Kassenkredite ..hingewiesen. Diese notwendige Rückführung ist in den finanziell für den Landeshaushalt besonders guten Jahren 2007 und 2008 unterblieben und droht nun ... vergessen zu werden“.
Vor diesem Hintergrund gleichen die angebotenen Zukunftsverträge leider nur dem berühmten „Tropfen auf den heißen Stein“. Deshalb muss vom Land Niedersachsen massiv weiter gefordert werden, endlich seine Pflicht zur angemessenen Finanzausstattung der Kommunen voll zu erfüllen.


Peter Schulz
Vorsitzender des SPD – Samtgemeindeverbandes
Schladen
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Tue, 20 Oct 2009 00:00:00 +0200
<![CDATA[Rahmenbedingungen für Samtgemeindehaushalt 2010 verschlechtern sich weiter]]> http://www.spd-schladen.de/content/109812.php SPD – Fraktion im Schladener Samtgemeinderat mit den vom Land vorgegebenen Rahmenbedingungen. Nach Informationen des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes werden sich diese weiter deutlich verschlechtern.
Denn zum einen wirken die im Jahr 2005 beschlossenen Kürzungen der Landeszuweisungen weiter. Durch sie hat die Samtgemeinde bis heute rund 500.000 Euro weniger an Landeszuschüssen erhalten.
Zum anderen wird diese Situation durch die erheblichen Steuereinbrüche in Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise zusätzlich verschärft. In Konsequenz daraus zeichnet sich eine weitere Kürzung der Landeszuweisungen in der Größe von rund 20% ab. Auf der anderen Seite wachsen aber die Ausgaben der Kommunen und Kreise für die Sozialleistungen erheblich, ohne dass eine entsprechende Kostenerstattung durch das Land erfolgt.
Dies verstößt nach Auffassung der SPD – Fraktion gegen das in der Landesverfassung festgeschriebene „Konnexitätsprinzip“. Dieses sieht nämlich vor, dass bei weiterer Übertragung von Aufgaben durch das Land auf die Kommunen eine Kostenerstattung durch das Land zu erfolgen hat. In dem Fall der Erhöhung der Regelsätze für die Sozialleistungen dreht es sich immerhin für 2009 um rund 3,5 Millionen Euro und um rund 5 Millionen Euro für das Jahr 2010.
Bei diesen negativen Rahmenbedingungen ist es nicht verwunderlich, dass die Finanzlücken in den kommunalen Haushalten im Land Niedersachsen jetzt auf rund 4,4 Milliarden Euro gestiegen sind. Für die Samtgemeinde Schladen lag das Haushaltsdefizit in 2009 bei rund 10 Millionen Euro.
Damit ist klar, dass unter den dargestellten Rahmenbedingungen eine Rückführung des Samtgemeindehaushaltes zu einer voll ausgeglichenen Situation aus eigenen Kräften allein nicht erreicht werden kann. Bestenfalls könnte es gelingen, die jährliche Neuverschuldung zu verhindern. „Dies wird unser Motto für den Haushalt 2010 sein!“ war denn auch die einhellige Meinung der Fraktion.
Außerdem muss das Land seiner Pflicht für eine vernünftige Finanzausstattung aller Kommunen entschiedener nachkommen. Diese Notwendigkeit hat auch der Niedersächsische Staatsgerichtshof festgestellt: “Ein ständiger Einsatz neuer Kassenkredite ohne echte Rückzahlungsperspektive stellt .. einen Formmissbrauch dar“ Das Land ist deshalb verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die entgegen den gesetzlichen Vorschriften aufgenommenen Kassenkredite auf ein zulässiges Maß zurückgeführt werden.
Abschließend stellte die Fraktion fest, dass man in Sachen Konsolidierung selbst nicht untätig war. Viele intelligente kleine und große Sparmaßnahmen konnten umgesetzt werden. So wurden Fachausschüsse zusammengelegt bzw. eingespart, die Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung wieder eingerichtet, das Kassenkreditmanagement verbessert, die interkommunale Zusammenarbeit und das eGovernment auf den Weg gebracht und die Hausverwaltung von Mietwohnungen privatisiert, um nur einige wenige Beispiele zu nennen.

Auf dem Foto die Fraktion nach eingehender Beratung.
Von links: Siegfried Wendt, Fritz Sengpiel, Michael Hausmann, Marc Samel,
Dieter Käding, Hans Nowak, Hermann-Ulfried Bothe, Helga Küchler,
Hans-Jürgen Stellmach, Heinz-Jürgen Wiechens, Uwe Naß und Peter Schulz.
Es fehlt auf dem Foto Karin Bartels.
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Fri, 16 Oct 2009 00:00:00 +0200
<![CDATA[Politische Arbeit noch bürgernäher und transparenter gestalten Vorstand des SPD – Samtgemeindeverbandes Schladen hielt Wahlnachlese]]> http://www.spd-schladen.de/content/109384.php .Dabei konnten drei Aspekte über das niederdrückende bundesweite Ergebnis ein wenig hinweg trösten. Im Vergleich der Bundesländer erreichte die SPD in Niedersachsen das zweitbeste SPD – Ergebnis mit 29,3% nach Bremen. Interessant ist dabei auch die Tatsache, dass Schwarz-Gelb in Niedersachsen mit 46,5% nicht die Mehrheit der Stimmen erreichte. Denn SPD, Grüne und Linke erzielten insgesamt 48,6 %.
Auch auf Landkreisebene erwies sich die SPD als stärkste Kraft. Sie erreichte 34,2 % der Stimmen gegenüber 30,7% der CDU.
In fünf von acht Kommunen des Landkreises „gewann“ die SPD: Schladen, Baddeckenstedt, Oderwald, Schöppenstedt und Asse. Dabei erreichte die SPD in der Samtgemeinde Schladen mit 37,7% ihren höchsten Stimmenanteil.
Trotz dieser noch erträglichen Stimmenanteile darf nicht vergessen werden, dass auf allen Ebenen deutliche Stimmenverluste hingenommen werden mussten. „ Dies ist für uns die Aufforderung, unsere kommunalpolitische Arbeit noch bürgernäher und transparenter zu gestalten.“ Dies war der Schluss, den der Vorstand aus dem Wahlergebnis zog.
Einstimmig beschloss man auch, zum Thema „Wirtschaftwachstum“ eine Informationsveranstaltung im November durch zu führen. Dazu werden Vertreter der Organisation „attac“ ihre Vorstellungen darlegen und ihre Organisation vorstellen..
Ein weiteres Thema war die vieldiskutierte Möglichkeit für Kommunen, sich freiwillig zu einer größeren Einheit zusammen zu schließen. Natürlich mit der Zielsetzung, durch das Erzielen von Synergie-Effekten kombiniert mit teilweiser Schuldenübernahme durch das Land Niedersachsen wieder langfristig ausgeglichene Haushalt zu erreichen. Wieweit ein solches Modell für die Samtgemeinde Schladen eine Möglichkeit bietet, muss gründlich geprüft werden. Zur Zeit werden hierzu erste Sondierungsgespräche geführt. Hier ist auch die SPD-Fraktion sehr aktiv. Bei der sehr komplexen Materie rechnet man nicht mit schnellen Ergebnissen. Außerdem muss die Bürgerschaft rechtzeitig in einen möglichen Findungs- und Entscheidungsprozess, wenn er sich dann abzeichnen sollte, frühzeitig einbezogen werden. Darauf legt die SPD-Fraktion sehr großen Wert.
Die nächste Mitgliederversammlung des Samtgemeindeverbandes wird am Freitag, dem 22. Januar 2010 im MTV- Heim an der Werla - Schule stattfinden. Die Versammlung soll mit einem gemeinsamen leckeren Essen verbunden werden. Dazu wird aber noch rechtzeitig informiert.

Auf dem Foto: Die Vorstandmitglieder des SPD-Samtgemeindeverbandes Schladen nach getaner Arbeit.
Von links: Julian Märtens, Michael Laas, Manfred Dannehl, Uwe Naß, Frank Biewendt, Hans Nowak, Peter Schulz, Rudolph Förstel, Christiane Pantke Und Michael Hausmann.]]>
Thu, 15 Oct 2009 00:00:00 +0200
<![CDATA[„Europa wir kommen“]]> http://www.spd-schladen.de/content/98288.php
Als Frühaufsteher mussten sich die rund 40 Teilnehmer der Fahrt zum europäischen Parlament in Straßburg betätigen, denn bereits um 5.40 Uhr startete der Bus der Verkehrsbetriebe Bachstein in Richtung Straßburg.
Ortsvereinsvorsitzender Michael Hausmann begrüßte die Fahrtteilnehmer , zeigte sich erfreut über die überaus gute Beteiligung und verwies auf die von Bürgermeister Heinz-Jürgen Wiechens erstellte umfangreiche Broschüre in der Informationen über die Sehenswürdigkeiten Straßburgs, das Europäische Parlament und das Hotel enthalten waren. Michael Hausmann bedankte sich für diese gelungene Dokumentation. Auf halber Strecke stiftete der Ortsverein ein „Daumenfrühstück“ bei noch kalter Witterung, das durch Inge und Heinrich Specht vor- und zubereitet wurde.
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Sat, 20 Jun 2009 00:00:00 +0200
<![CDATA[Marcus Bosse stand Rede und Antwort]]> http://www.spd-schladen.de/content/98530.php REWE – Markt in Schladen konnte der SPD – Landtagsabgeordnete und neue Unterbezirksvorsitzende Marcus Bosse viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern führen. Kernthemen waren dabei die unzureichende Bildungspolitik in Niedersachsen, die problematische Einlagerung von Atommüll im Schacht „Asse“ und die Folgen der Wirtschaftskrise.

Auf dem Foto von links: Samtgemeinderatsmitglied Dieter Käding, JUSO – Mitglied Christoph Sebastian, Hornburgs Bürgermeisterin Helga Küchler, Lino Kapicki,
MdL Marcus Bosse, JUSO – Chef Julian Märtens und der Werlaburgdorfer
SPD – Ortsvereinsvorsitzende Uwe Naß vor dem SPD – Informationsstand am Schladener REWE – Markt.]]>
Sat, 20 Jun 2009 00:00:00 +0200
<![CDATA[Das Ergebnis der Europawahl für den Bereich der Samtgemeinde war Thema einer Vorstandssitzung des SPD-Samtgemeindeverbandes Schladen .]]> http://www.spd-schladen.de/content/98528.php Die Wahlbeteiligung hat im Gebiet der Samtgemeinde von 35,8% im Jahr 2004 auf 41,7 % in 2009 zugenommen. Dabei ergaben sich jedoch deutliche Unterschiede zwischen den einzelnen Mitgliedsgemeinden: Gielde 47,9 %, Werlaburgdorf 42,9 %, Schladen 36,4 % und Hornburg 35,3% Wahlbeteiligung.
Insgesamt gesehen kann man mit der Wahlbeteiligung nicht zufrieden sein. Denn sie entspricht in keiner Weise der Bedeutung Europas und des europäischen Parlamentes für Deutschland, seine Länder und Kommunen.. Immerhin wird die deutsche Gesetzgebung zu einem sehr großen Teil im europäischen Parlament vorbestimmt oder festgelegt. Ausschreibungen der Kommunen erfolgen weitgehend europaweit und die Fördergelder aus Europa ermöglichen viele kommunale Projekte. Deshalb muss in der Zukunft noch viel mehr Transparenz über Europa für die Bürgerinnen und Bürger durch die Politik geschaffen werden. Und dies nicht nur kurz vor der Wahl sondern als ständige Aufgabe über die Legislaturperiode hinweg.
Landkreisweit betrachtet erzielte die SPD in der Samtgemeinde Schladen das zweithöchste SPD – Stimmenergebnis von sechs Samtgemeinden, einer Einheitsgemeinde und der Stadt Wolfenbüttel. SPD – Spitzenreiter war in diesem Vergleich die Samtgemeinde Baddeckenstedt mit einem Stimmenanteil von 37,5%. „Insgesamt also ein ordentliches Stimmenergebnis für die SPD in der Samtgemeinde Schladen bei dieser Europawahl“, so die Meinung des Vorstandes.
Der Samtgemeindeverband bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die der SPD in einer für sie sehr schwierigen Zeit ihre Stimme gegeben haben. Er versteht dies Wahlergebnis als Auftrag, weiterhin seine bürgernahe und zukunftsorientierte Politik fortzuführen, so wie sie im Wahlprogramm 2006 formuliert ist.
Für die Zukunft wird der Samtgemeindeverband auch das Thema „Europa“ in seinen Arbeitskatalog aufnehmen und versuchen, der Bürgerschaft interessante Information dazu zu liefern.


Auf dem Foto von links die Vorstandsmitglieder des SPD – Samtgemeindeverbandes Schladen: Rudolph Förstel, Julian Märtens, Hans Nowak, Frank Biewendt, Hilmer Märtens, Michael Laas und Peter Schulz.]]>
Thu, 18 Jun 2009 00:00:00 +0200
<![CDATA[Gesprächsabend des SPD – Samtgemeindeverbandes „Soziale Ungleichheit in Deutschland wächst rasant“]]> http://www.spd-schladen.de/content/98532.php SPD-Samtgemeindeverbandes im Schladener Dorfgemeinschaftshaus ausführte. „In den Jahren 2000 bis 2005 stieg die Gesamtarmutsrate von sechs auf elf Prozent. Die Armutsrate der Kinder stieg sogar von sieben auf sechszehn Prozent“.
Diesen Sachverhalt beleuchtete Wilhelm Schmidt als Referent sehr kenntnisreich.. Zu Gute kam ihm dabei, dass er als Bundesvorsitzender der AWO die soziale Wirklichkeit aus der Praxis kennt und als ehemaliger SPD-Fraktionsgeschäftsführer weiterhin gute Kontakte zu den Spitzen der Bundes – SPD unterhält.]]>
Mon, 15 Jun 2009 00:00:00 +0200
<![CDATA[SPD Familienfest in Honburg]]> http://www.spd-schladen.de/content/96496.php ]]> Tue, 02 Jun 2009 00:00:00 +0200 <![CDATA[Deutliche Kritik am Zustand des Schulsystems]]> http://www.spd-schladen.de/content/93383.php
Dietmar Wessel (Vierter von links ) und Peter Schulz ( rechts ) vom SPD-Arbeitskreis „Bildung“ sprachen mit Eltern über den Zustand des Schulsystems.]]>
Mon, 20 Apr 2009 00:00:00 +0200
<![CDATA[Arbeitskreis „ Bildung“ diskutiert mit Eltern - Kritik am Schulsystem wird aufgegriffen -]]> http://www.spd-schladen.de/content/91273.php Der SPD - Arbeitskreis „Bildung“ möchte die Diskussion zu diesen Themen aufgreifen und in der Politik weiter vorantreiben.
Um dafür ein genaueres Bild von der Situation an den Schulen zu erhalten, lädt deshalb der Arbeitskreis alle interessierten Eltern aus den Samtgemeinden Schladen und Oderwald zu einem Gespräch ein. Es wird unter der Leitung von Peter Schulz und Dietmar Wessel am Donnerstag, dem 26. März 2009, ab 19.30 Uhr im Restaurant „Kreta“ in Schladen stattfinden. Eine Anmeldung zu der Veranstaltung ist nicht notwendig
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Fri, 20 Mar 2009 00:00:00 +0100
<![CDATA[SPD Samtgemeindeverband Schladen mit neuem „alten“ Vorstand]]> http://www.spd-schladen.de/content/90909.php Damit präsentiert sich der neue Vorstand im alten Gewand. Vorsitzender ist Peter Schulz, sein Stellvertretung übernehmen Julian Märtens und Frank Biewendt aus dem Ortsverein Gielde. Mit Hilmer Märtens als Schriftführer trägt eine weiterer Gielder Verantwortung im Vorstand. Die Kasse liegt auch 2009 in den Händen von Rudolph Förstel aus Schladen. Komplettiert wird der Vorstand durch den Beisitzer Jari Kapicki von den Jusos. Als neuer Kassenprüfer wurde Wolfgang Walter aus Werlaburgdorf einstimmig gewählt.
Vor den Neuwahlen berichtet Jari Kapicki über die Aktivitäten der Jusos im vergangenen Jahr. Sieben bis zehn Jugendliche trafen sich einmal im Monat, um politische Themen zu diskutieren. Die Info-Stände und anderen Veranstaltungen des Samtgemeindeverbandes unterstützte man wirkungsvoll .Aber auch die Geselligkeit kam nicht zu kurz wie eine wunderschöne Fahrt nach Berlin mit einem Besuch des Reichstages bewies.
Für 2009 signalisierte Jari Kapicki die Bereitschaft, wiederum Organisationsarbeit bei den anstehenden Wahlen zu übernehmen. In seinem Bericht über die Aktivitäten des „Arbeitskreises Bildung“ wies Peter Schulz auf die rege Pressearbeit hin, in der die vielfältigen Aktivitäten des Arbeitskreises dargestellt wurden.
Einen Schwerpunkt bildete dabei die Unterstützung der Bemühungen des Kreiselternrates und der SPD Kreistagsfraktion, eine Gesamtschule für den Landkreis auf den Weg zu bringen. Abschließend wurden Ideen zu folgenden Veranstaltungen ausgetauscht. Am Dienstag, dem 5. Mai findet im DGH in Schladen ein politischer Gesprächsabend mit dem ehemaligen Fraktionsgeschäftsführer der SPD – Bundestagsfraktion Wilhelm Schmidt statt. Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger der Samtgemeinde herzlich eingeladen.
Am 17. Mai findet in Hornburg mit dem SPD Europakandidaten Matthias Wehrmeyer ein Familienfest statt. Auch hierzu ist die Bevölkerung der Samtgemeinde herzlich eingeladen.

Auf dem Foto von links: Der Vorstand präsentiert sich vor dem SPD-Pavillon des Samtgemeindeverbandes mit Rudolph Förstel, Julian Märtens, Hans Nowak, Frank Biewendt, Hilmer Märtens, Michael Laas und Peter Schulz. Es fehlt Jari Kapicki von den Jusos.
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Sat, 14 Mar 2009 00:00:00 +0100
<![CDATA[Sigmar Gabriel beim Schlachteessen der SPD Werlaburgdorf]]> http://www.spd-schladen.de/content/88757.php
Neben dem deftigen Buffet wurden die Gäste sicherlich auch durch das abwechslungsreiche Rahmenprogramm angelockt: Politik, Kultur und schmackhaftes Essen.
Den politischen Part bestritten der Landtagsabgeordnete Marcus Bosse und der Bundesumweltminister und hiesige Bundestagsabgeordnete Sigmar Gabriel.
Marcus Bosse besuchte das Schlachteessen bereits zum dritten Mal und wusste in unterhaltsamer Form aus seiner Landtagsarbeit zu berichten.
Anschließend nahm Wolfgang Beyer aus Dettum die Zuschauer mit seinem Diavortrag mit auf eine Radtour von Saarbrücken auf dem Jakobsweg nach Santiago de Compostella.

Pünktlich zum Essen erschien dann der Ehrengast des Abends, Sigmar Gabriel. Um die Gäste nicht weiter vom Essen abzuhalten, hielt er eine kurze launige Rede, in der er insbesondere auf die Asseschachtproblematik einging.

Das Foto zeigt:
Uwe Naß Ortsvereinsvorsitzende Werlaburgdorf und Sigmar Gabriel ]]>
Fri, 20 Feb 2009 00:00:00 +0100